Jurgen Schulz
Kongressaussage: „Rassist, Betrüger, Drückeberger“: So harsch sind die Vorwürfe von Trumps...
Der Ex-Anwalt von Donald Trump, Michael Cohen, will den US-Präsidenten bei seiner Aussage vor dem Kongress als Rassisten und Betrüger bezeichnen und dafür auch...
Europa-Parteitag in Bonn: Unmut bei der Linken über «entkernten Parteitag»
Der Verlauf des Europa-Parteitags der Linken in Bonn sorgt beim linken Parteiflügel für Unmut. «Das war ein politisch entkernter Parteitag», sagte der Bundestagsabgeordnete Alexander...
Upload-Filter und Leistungsschutzrecht: EU-Staaten stimmen für umstrittene Reform des Urheberrechts
Die umstrittene Reform des EU-Urheberrechts hat eine weitere Hürde genommen. Die EU-Staaten bestätigten am Mittwoch mehrheitlich die jüngst von Unterhändlern erzielte Einigung mit dem...
Von Landesstreitkräften?: Bundeswehr-Konvoi in Mali beschossen
Beim Bundeswehr-Einsatz in Mali ist ein deutscher Konvoi vermutlich von Soldaten der malischen Streitkräfte beschossen worden, mit denen sie eigentlich zusammenarbeitet.Die Deutschen erwiderten am...
Neuer Mobilfunkstandard: 5G-Streit: Länder pochen auf Vollabdeckung
Um einen Flickenteppich bei der Abdeckung mit dem neuen Mobilfunkstandard 5G zu vermeiden, fordern Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz schärfere Auflagen bei der Versteigerung der Frequenzen.Notfalls...
Europa-Rede in rauem Klima: Italiens Regierungschef Conte im EU-Parlament
Mitten in einer diplomatischen Krise mit Frankreich will Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte eine Rede zur Zukunft Europas halten.Der Chef der populistischen Regierung aus rechter...
Streit um Auflagen für rechte Kundgebung
Kassel/Fulda (dpa/lhe) - Die rechte Kleinpartei «Der III. Weg» hat sich erfolgreich gegen Auflagen für eine geplante Kundgebung in Fulda gewehrt. Das Verwaltungsgericht (VG)...
Holperige Brexit-Vorbereitung: London kündigt Vertrag mit «Reederei ohne Schiffe»
Die britische Regierung hat einen umstrittenen Vertrag mit einer Reederei für den Fall eines Brexits ohne Abkommen gekündigt. Das Unternehmen hatte gar keine Schiffe.Die...
Start im Oktober 2020 geplant: EuGH-Gutachter hält deutsche Pkw-Maut für rechtens
Ein wichtiger Gutachter am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hält die deutsche Pkw-Maut für rechtens. Ausländische Fahrzeughalter würden nicht diskriminiert, erklärte Generalanwalt Nils Wahl in Luxemburg...
Bestechlichkeit und Bestechung: Unter Druck: Israels Netanjahu droht Korruptionsanklage
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu steht vor den Parlamentswahlen am 9. April massiv unter Druck. Ihm drohen Anklagen in drei Fällen wegen Bestechlichkeit und Bestechung....
Gedenkstunde im Bundestag: Historiker Friedländer mahnt zu Kampf gegen Nationalismus
Der Historiker und Holocaust-Überlebende Saul Friedländer hat an Deutschland appelliert, sich weltweit wachsendem Fremdenhass und Nationalismus entgegenzustellen.«Wir alle hoffen, dass Sie die moralische Standfestigkeit...
Schweinepest: Angst vor infiziertem Schwarzwild: Dänemark errichtet Grenzzaun zu Deutschland
Nun kommt das umstrittene Bauwerk doch. 70 Kilometer lang und etwa 1,50 Meter hoch wird der Zaun, der deutsche Wildschweine daran hindern soll, über...