Donnerstag, Juli 10, 2025
Autoren Beiträge von Jurgen Schulz

Jurgen Schulz

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Vermummte marschieren vor Polizisten-Wohnhaus auf

Innenminister entsetztHannover/Hitzacker (dpa) - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat einen Aufmarsch von 60 teils Vermummten vor...

Seehofer nimmt Flüchtlingsbehörde in Schutz

FDP will U-AusschussBerlin (dpa) - In der Affäre um Verfahrensmängel und Fehlentscheidungen beim Bundesamt für Migration und...

EU macht im Brexit-Streit Druck auf London

Problemfall irische GrenzeBrüssel (dpa) - Die EU-Länder fordern in den Brexit-Verhandlungen bis Ende Juni konkrete Zugeständnisse von...

Umstrittenes Vorhaben: Polizeiaufgabengesetz in Bayern: Schärfstes Polizeirecht seit 1945 oder „Lügenpropaganda“?

Die bayerische Staatsregierung rückt auch nach einer Demonstration von Zehntausenden Menschen nicht von ihrem Zeitplan ab: Das geplante, äußerst umstrittene Gesetz, das die Befugnisse...

Flüchtling aus Togo legt Verfassungsbeschwerde ein

Antrag in KarlsruheMannheim (dpa) - Der Fall eines Asylsuchenden aus Togo, der unter großem Widerstand aus einer...

US-Regierungsmitarbeiter: Hinweise mehren sich: USA steigen offenbar aus Iran-Atomdeal aus

8. Mai: "NYT"-Bericht: Trump will alle US-Sanktionen gegen den Iran wiederbeleben - Regierungsmitarbeiter bestätigt AusstiegUS-Präsident Donald Trump hat nach Angaben aus seiner Regierung den...

Mehr Sprechstunden: Ärzte sträuben sich gegen Verpflichtung

Ärztetag in ErfurtErfurt (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bekommt von den Ärzten Gegenwind für seine Pläne,...

Mammutverfahren auf der Zielgeraden: Fünf Jahre NSU-Prozess: Warum so lange? Was...

Es ist eine anstrengende, eine komplizierte, eine zähe Suche nach der Wahrheit im NSU-Prozess. 422 Verhandlungstage dauert sie schon. An diesem Sonntag, dem 6. Mai,...

Kirchen und Verbände: Regeln für Familiennachzug zu streng

Bund plant KontingentlösungBerlin (dpa) - Die Kirchen und mehrere Verbände finden die geplante Neuregelung des Familiennachzugs für...

Ursula von der Leyen: Gewehre ungenau, nur vier „Eurofighter“ einsatzbereit –...

Von Panzern über Gewehre bis zu U-Booten: Die Ausrüstung der Bundeswehr befindet sich in einem desolaten Zustand. Nun hat sich herausgestellt, dass auch der...

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